Von Montag, dem 26. Februar 2024, bis zum Samstag, dem 2. März 2024, wird im kommunalen Nahverkehr bundesweit in Wellen gestreikt. In einzelnen Bundesländern werden die Beschäftigten an unterschiedlichen Tagen in diesem Zeitraum – vornehmlich ganztags und überwiegend mehrtägig – in den Ausstand gehen. Der Tag an dem die meisten regionalen Streiks durchgeführt werden, ist der 1. März. Hauptstreiktag ist damit gleichzeitig der Klimastreiktag, zu dem ver.di, Fridays for Future (FFF) und weitere Sozial- und Umweltverbände in über 100 Städten aufgerufen haben.
Die Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) sind dabei mit ihrem Versuch gescheitert, den Streik in Leipzig gerichtlich zu untersagen. Dort entschied am 29. Februar das Arbeitsgericht am frühen Abend der beantragten einstweiligen Verfügung der LVB nicht stattzugeben, die Streikenden müssten lediglich 30 Personen für einen Notdienst im technischen Bereich gewährleisten. Wegen der Überschneidung von Nahverkehrsstreik und Klimaprotesten sah der Arbeitgeber eher politische als tarifpolitische Motive für den Streik, dieser Sicht folgte die Richterin am Arbeitsgericht allerdings nicht.
Niedriglohn, Rassismus und Outsourcing, die CMF-Beschäftigtern streiken. Die Charité Facility Management (CFM) ist ein Tochterunternehmen der Charité. Dort werden Arbeiten wie die Reinigung, die Sterilisierung, die Logistik und auch die Technik ausgelagert. Die meisten Beschäftigten sind migrantisch, sind Frauen und müssen in vielen Fällen mehrere Kinder versorgen.... Gewerkschaftsforum Berlin
„Wenn einer mit Vergnügen in Reih und Glied zu einer Musik marschieren kann, dann verachte ich ihn schon. Er hat sein großes Gehirn nur aus Irrtum bekommen, da für ihn das Rückenmark schon völlig genügen würde. Diesen Schandfleck der Zivilisation sollte man so schnell wie möglich zum Verschwinden bringen. Heldentum auf Kommando, sinnlose Gewalttat und die leidige Vaterländerei, wie glühend hasse ich sie, wie gemein und verächtlich scheint mir der Krieg …“.
Kriegsmüde – das ist das dümmste von allen Worten, die die Zeit hat. Kriegsmüde sein das heißt, müde sein des Mordes, müde des Raubes, müde der Dummheit, müde des Hungers, müde der Krankheit, müde des Schmutzes, müde des Chaos… Kriegsmüde hat man immer zu sein, d.h. nicht nachdem, sondern ehe man einen Krieg begonnen hat. Aus Kriegsmüdigkeit werde der Krieg nicht beendet, sondern unterlassen…
Karl Kraus, 1918
Das Interview erschien in Telepolis in Kooperation mit dem US-Medium Democracy Now. Hier geht es zum Original.
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