Veranstaltung am 24.9. 18 Uhr 30. Gemeindesaal Ferdinandstr. 21, (ref. Kirche). 20095 Hamburg
Ingar Solty zu: „Wie der ‚Kampf gegen Rechts‘ die Regierung stärkt und von der liberalen Mitte gestützt wird“
Sven Brajer über: „Die Selbstzerstörung der Linken“, die vor und während der Corona-Zeit diese Entwicklung nicht erkannt und bekämpft hat
Mit einem Grußwort von Prof. Dr. Rainer Mausfeld
„Eine Demokratie, die sich gegen den Willen der Mehrheit zu behaupten, gar mit Gewalt sich zu behaupten versucht, hat aufgehört Demokratie zu sein.“ (Hans Kelsen 1932, Verfassungsjurist)
Nachdem die bundesweiten „Demos gegen Rechts“ zur „Verteidigung der Demokratie“ wieder abgeklungen sind und die Feierstunden zum 75. Geburtstag des Grundgesetzes vorbei sind, nehmen die demokratiefeindlichen Maßnahmen der Regierung beängstigende Ausmaße an durch:
+Demonstrationsverbote mit demokratiefeindlichen Begründungen
+willkürliche Raumverbote
+Kündigungen von Bankkonten regierungskritischer Organisationen
+Zensur durch willkürliche Publikationsverbote
+tagtäglich sich verschärfende Kriegspropaganda durch die Regierung und die Mainstreammedien
+massive Kriegspropaganda und Aufrüstung weil „Deutschland wieder kriegstüchtig werden muss“
+De-Industialisierung und weiterer Sozialabbau und Verarmung
All das passiert mit freundlicher Unterstützung der sog. „Mitte der Gesellschaft“ und große Teile der ehemaligen linken Opposition sind dabei oder schweigen. Kritiker der Corona-Maßnahmen wurden besonders von ehemals „linken“ Gruppen gesellschaftlich an den Pranger gestellt und die Kriegstreiberei der NATO, USA und BRD-Regierung kritiklos hingenommen und zum Krieg in Gaza geschwiegen.
Diese spalterische und imperialistische Politik muss vereint bekämpft werden!
Alle antikapitalistischen und antiimperialistischen Kräfte dürfen nicht zulassen, dass diese menschenverachtende Politik gegen die Interessen der Bevölkerung weitergeführt wird! Es muss verhindert werden, dass der sogenannte „Kampf gegen Rechts“ von den Herrschenden zur Durchsetzung ihrer Ziele weiter missbraucht wird.
Bündnis Hamburg linksoffen (www.hanburg-linksoffen.de)
Kontakt: Jour Fixe Gewerkschaftslinke Hamburg, r.zwanzleitner@gmx.de
Der Veranstaltungsort liegt zentral in der Nähe des Hauptbahnhofs
Erreichbar mit allen S- und U-Bahnen und diversen HVV-Bussen
