Sechster "Amerika-Gipfel" scheitert an Streit um Kuba und Malwinen
Cartagena, Kolumbien. Nach zwei Tagen heftiger Debatten und mehrere Eklats ist der sechste sogenannte Amerika-Gipfel am Sonntag ohne eine Abschlusserklärung zu Ende gegangen. Vor allem der Ausschluss Kubas von dem Forum und der Streit zwischen Argentinien und Großbritannien um die Malwinen (Falkland-Inseln) überschattete die Zusammenkunft.
Drei Staatschefs hatten die Teilnahme aus politischen Gründen abgesagt. Ecuadors Präsident Rafael Correa hatte dem Treffen bereits im Vorfeld wegen der Kuba-Blockade der USA und Kanadas eine Absage erteilt. Auch Venezuelas Staatschef Hugo Chávez kam entgegen erster Pläne nicht nach Cartagena, sondern flog direkt nach Havanna, wo er weiterhin wegen seiner Krebserkrankung behandelt wird. Ebenso sagte Nicaraguas Staatschef Daniel Ortega in letzter Minute ab. Stattdessen trat der sandinistische Politiker auf einer Demonstration vor Anhängern in Managua auf, um die Position der USA und Kanadas zu kritisieren. Argentiniens Präsidentin Cristina Fernández reiste aus Protest gegen die Unterstützung Großbritanniens durch die USA und Kanada vorzeitig ab.
Der fehlende Konsens über eine Abschlusserklärung, an der seit mehreren Wochen gefeilt worden war, wurde von Beobachtern als deutlichstes Zeichen der schweren Differenzen der USA und Kanadas mit den übrigen Staaten des Kontinents gewertet. Die US-Delegation unter Leitung von Präsident Barack Obama wandte sich vor allem gegen die Aufnahme der Forderung, Kuba in das Forum mit aufzunehmen. Nach Einschätzung von politischen und medialen Beobachtern wird der kommende "Amerika-Gipfel" in Panama 2015 daher nur mit Kuba stattfinden können – oder gar nicht.
Der sogenannte Amerika-Gipfel war 1994 von der damaligen Regierung von US-Präsident William "Bill" Clinton ins Leben gerufen worden, um das Projekt einer neoliberalen Freihandelszone von Alaska bis Feuerland durchzusetzen. Das Treffen wurde als außenpolitisches Instrument der USA zusätzlich zu den regelmäßig stattfindenden Iberoamerikanischen Gipfeln etabliert. Die ursprünglich geplante "Gesamtamerikanische Freihandelszone" (ALCA) wurde 2005 auf einem der Folgegipfel jedoch für gescheitert erklärt, weil sich eine Mehrzahl der amerikanischen Staaten gegen eine von den USA dominierte Handelspolitik wandte und eigene Strukturen aufgebaut hatte.
|
Tell-a-friend