Mehr als 3000 Teilnehmer sind am Samstag den 25.5. zu einer Demonstration gegen Rassismus in die Solinger Innenstadt gekommen. Die Polizei sprach schon am Mittag von einer größeren Zahl an Demonstranten, als zuvor von den Veranstaltern angemeldet. Eine Polizeisprecherin schätzte die Teilnehmerzahl auf rund 2000 Personen.
Mit der Veranstaltung hat ein linkes Bündnis verschiedener Gruppen (u. a. unter Mithilfe von BaSo) an die fünf Mordopfer erinnert, die vor 20 Jahren beim Solinger Brandanschlag durch vier später verurteilte Rechtsextreme umgebracht wurden. Auch gibt es bis heute die Frage, ob alle Mithelfer zur Rechenschaft gezogen worden sind? Die Täter von Solingen kamen nicht aus dem Nichts: Monatelang war in den Medien unter der Parole „Das Boot ist voll!“ gegen „Ausländer“ gehetzt und von einer „Asylantenflut“ halluziniert worden. Bereits seit Beginn der 1980er Jahre hatte die CDU Maßnahmen gegen einen vermeintlichen „Asylmissbrauch“ gefordert. Zu Beginn der 1990er Jahre nahm sie den Anstieg der Asylanträge zum Anlass, die Kampagne im wiedervereinigten Deutschland gesellschaftlich zu verankern. 1993: die faktische Abschaffung des Grundrechts auf Asyl
Angesichts der rechten Gewaltexzesse (Hoyerswerda, Rostock-Lichtenhagen, Mölln etc., allein 1992 kam es zu rund 2.000 rassistischen Anschlägen) hielt es im Dezember 1992 schließlich auch die SPD-Opposition für geboten, dem sogenannten Asylkompromiss zuzustimmen. Am 26. Mai 1993 wurde im Bundestag die Änderung des Artikels 16 des Grundgesetzes beschlossen. Direkt in diesem Zusammenhang fand der Anschlag in Solingen statt.
Demo am 25.5. in Solingen mit großer Beteiligung unter Abwesenheit von einigen
Unter den Demo-Teilnehmern befanden sich viele linke Autonome. Demgegenüber war von Jusos, SPD und CDU nichts zu sehen. Von den großen Organisationen konnte man neben den Autonomen Teilnehmer von Ver.di, die Piratenpartei, Die Linke sowie vieler linke Verbände antreffen, die ihre Heimat nicht im parlamentarischen (Wahl)-Betrieb haben.
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