Schröders Attaken
"Die Gewerkschaften müssen weg von ihren abstrakten Betrachtungen und sich den konkreten Fragen in den Betrieben stellen", sagte Schröder nach einem Bericht des Nachrichtenmagazins "Der Spiegel" vom Samstag. An die Adresse von Gewerkschaftsfunktionären gerichtet sagte er weiter: "Liebe Leute, orientiert euch an der Leitlinie: Was ist wirklich gut für Arbeitnehmer."
Demgegenüber erkärte der Vorsitzende der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi Bsirske Schröders Kurs für gescheitert. Er sagte der "Welt am Sonntag": Gemessen an seinem Anspruch, Beschäftigung zu schaffen, die Arbeitslosigkeit zu senken und die Konjunktur in Schwung zu bringen, ist Gerhard Schröder bisher gescheitert." Die Verantwortung für die jüngsten Wahlniederlagen trage die Regierung selbst, weil sie eine Politik mache, bei der die SPD ihre Identität verliere. Verdi könne ein "Verarmungsprogramm für Arbeitslose" nicht hinnehmen.
Bundesregierung will Kurs halten
Demgegenüber hat Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement in der N24-Talkshow (SPD) indirekt seinen Rücktritt angedroht, falls die Arbeitsmarktreform Hartz IV nicht wie geplant umgesetzt wird.
Unternehmer und Regierungen fordern 40 Stunden Woche
Die Gunst der Stunde und die Zahmheit der Gewerkschaften nutzen die Unternehmer. Nachdem Siemens für weite Teile seiner Belegschaft gegenüber der IGM die 40 Stunden Woche durchgesetzt hat, wird diese Arbetszeit von vielen Unternehmen und (Landes)Regierungen gefordert.
Da hat die neue Links-SPD-Initiative, die Ende des Jahres auf Initiative von Gewerkschaftsfunktionären sich als Partei konstituieren will, eine grosse Chance.
Ob allerdings tarifpolitische Fragen per Wahl gelöst werden können, ohne Auseinandersetzung im Betrieb darf bezweifelt werden.
Siehe auch Kommentar Daniel Behruzi, nächste CK-news-Meldung
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